Kategorie-Archiv: Sozialismus

Unsere Fragen an die Fraktionäre

Liebe Genossin,
lieber Genosse,

mit großer Verwunderung haben wir die Aufnahme von Oskar Helmerich in die SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen.

Die äußerste Eile, in der diese Entscheidung getroffen wurde, sowie die Tatsache, dass man als Mitglied wieder einmal von weitreichenden Veränderungen aus der Presse erfahren muss, haben zu erheblicher Verstimmung geführt.

Selbstverständlich handelt es sich dabei um eine Entscheidung, die die Fraktion autonom treffen kann. Trotzdem sind wir der Meinung, dass man den Fall noch nicht abhaken kann, ohne wenigstens die Beweggründe zu erfahren.

Wir gehen davon aus, dass du als verantwortungsbewusste(r) Fraktionär(in) nach bestem Wissen und Gewissen und einem Blick auf die Folgen abgestimmt hast. Leider wurde von den Gründen dafür nichts kommuniziert – weder intern noch extern.

Um die Debatte weiter sachlich führen zu können, bitten wir dich daher um die Beantwortung unserer Fragen:

  • Hast du dich über die Aufnahme von Oskar Helmerich in die SPD-Fraktion rechtzeitig und ausführlich informiert gefühlt?
  • Wieso war es nicht möglich, die Entscheidung etwa bis zur nächsten Fraktionssitzung zu verschieben, um eine Debatte in den Ortsvereinen und AGs zu ermöglichen?
  • Welche Gründe waren – deiner Meinung nach – für Oskar Helmerich ausschlaggebend, die AfD Thüringen zu gründen und sich nicht schon damals der SPD anzuschließen?
  • Welche Gründe haben zum „Bruch“ mit der AfD geführt? Waren diese vorrangig inhaltlicher oder persönlicher Natur?
  • War Oskar Helmerich schon länger ein „verkappter“ Sozialdemokrat, wenn ja: Wie lässt sich seine Kandidatur unter dem AfD-Wahlprogramm von 2014 erklären?
  • Lässt sich eine glaubhafte Abkehr von den Inhalten der AfD erkennen?
  • Lässt sich eine glaubhafte Überzeugung von den Inhalten der SPD erkennen? Warum ist Oskar Helmerich nicht den Fraktionen der CDU, den LINKEN oder der Grünen beigetreten?
  • Wie sieht Herr Helmerichs heutige Position zu den Fragen der europäischen Einigung, des Euros, des Sozialstaats und der Einwanderung aus? Wie seine Position zu einer „offenen“ Gesellschaft, also zur Gleichstellung von Frauen, Homosexuellen und Einwanderern?
  • Befürwortest du einen Beitritt Oskar Helmerichs zur SPD?

 

Justin Witzeck für die Jusos Erfurt         Felix Münzberg für die Hochschulgruppe

„Gebt der AfD die Reichsmark zurück!“ Jusos protestieren gegen Bundesparteitag der AfD

AfD 002Heute haben wir Jusos gemeinsam mit anderen Jugendverbänden und AntifaschistInnen gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt protestiert. Unter dem Motto „Gebt der AfD die Reichsmark zurück“ haben wir ironisch auf den nationalistischen Grundtenor der vermeintlichen Alternative hingewiesen.

Hinter Lucke, der AfD und dem Anschein einer „Professorenpartei“ stehen werkonservative, christlich fundamentalistische und marktradikale Ideologien, mit denen die Würde eines jeden Menschen zum Gut zweiter Klasse erklärt wird. Dabei wird lautstark danach geschrien Menschen, die von sozialen Leistungen abhängig sind,  das Wahlrecht zu entziehen; das Bild der heterosexuellen Familie zum Ideal zu erklären und Opfer rechter Gewalt, wie zuletzt vom Thüringer Landesvorsitzenden, zu verhöhnen.

Die Alternative für Deutschland ist altbacken, nationalistisch und ganz und gar nicht demokratisch!

Wir wollen ein Europa der Solidarität und der Chancengleichheit, ein Europa in dem es keine Grenzen gibt und jeder und jede willkommen ist!

Hier noch einmal unser Plakat: AfD-end

 

Equal Pay Day

21. März 2014

Frauenkampftag

8. März 2014

Tag der ArbeiterInnenbewegung

1. Mai 2014

Traditionelle 1.Mai Demo – Start um 10.00 Uhr am Hirschgarten

Treffpunkt – 9.30 Uhr am Juso-Stand am Anger

Nach der Demo? – ab 11.30 Aktion gegen Rechtspopulismus, Alltagsrassismus und die Gefahr von Rechts für Europa am Anger

 

Der Jugend eine Stimme geben. SPD Erfurt stellt Jusoduo auf die Stadtratsliste zur Kommunalwahl.

Am vergangenen Samstag wurden die Stadtratskandidaten der Erfurter SPD nominiert.

Auf die Liste haben es auch mehrere Junggenossen geschafft. Als Spitzenkandidat der Jusos, mit Platz drei auf der Liste, geht der 22-jährige Fachoberschüler Kevin Groß ins Rennen.
Kevin Groß zu seiner Wahl: „Ich möchte für ein soziales Erfurt kämpfen und der Jugend eine Stimme geben, indem wir als SPD den Ausbau an Beteiligungsstrukturen für junge Menschen weiter voranbringen“.

Der 22-jährige Student Justin Witzeck, welcher es auf den 50. Platz schaffte, gibt sich kämpferisch. Er hat es sich zum Ziel gesetzt, vor allem die Stadtentwicklung im Sinne der Jugend zu gestalten. Dazu meint Witzeck: „Natürlich soll Erfurt weiter wachsen und die Infrastruktur gestärkt werden. Dabei müssen wir aber neben Arbeitsplätzen immer auch an die sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Bürger und Bürgerinnen denken. Die Menschen brauchen bezahlbaren Wohnraum, gute Schulen und kulturelle Angebote.

Beide Kandidaten sind sich einig: „Erfurt muss für alle Menschen erlebbar sein. Unabhängig ihrer finanziellen Situation hat jeder und jede ein Recht auf Teilhabe an der Stadt!“

ArbeiterInnenliederseminar mit den Falken Erfurt

FotoAm 18. und 19.10 haben wir zusammen mit den Falken Erfurt einen ArbeiterInnenliederseminar veranstaltet. Gemeinsam haben wir die großen und kleinen Gossenhauer der ArbeiterInnenbewegung gesungen und nebenbei noch was über die Bewegung gelernt. Björn von den Falken Hamburg hat uns viel über die Geschichte des Proletariats erzählt und mit der Gitarre und dem Akkordeon für Gute Laune gesorgt. Von „Die Arbeiter von Wien“ über „Bella Ciao“ bis „Joe Hill“ haben wir viele Lieder aus den Bauernkriegen, der Industrialisierung, der int. Streikbewegung und der Zeit des Widerstands gegen das NS Regimes gesungen. Fehlen durfte dabei natürlich auch nicht „Dem Morgenrot entgegen“ als Lied der ArbeiterInnenjugend. Es war mal wieder ein sehr schönes Seminar, bei dem die Genossinnen und Genossen von den Falken und Jusos sichtlich Spaß hatten. Wir freuen uns schon auf das nächste Mal!

 

 

GroKo – Nein, Danke?

Wir Jusos Erfurt veröffentlichen hier vorab diesen Antrag.  Zusammen mit anderen GenossInnen werden wir ihn zum Kreisparteitag der SPD Erfurt stellen um eine Klares Statement der Erfurter Sozialdemokratie zu erwirken.

Die Erfurter Sozialdemokratie lehnt eine Große Koalition mit der CDU ab.

Die SPD hat zum zweiten Mal hintereinander eine schwere Niederlage bei den Bundestagswahlen erlitten. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik lag die SPD so weit hinter der CDU wie bei dieser Wahl. Dieses Wahlergebnis ist kein Auftrag zur Regierungsbildung, sondern ein Auftrag zur personellen und programmatischen Erneuerung der SPD.

Die SPD muss wieder sozialdemokratischer werden.  Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Differenz zur CDU. Wer SPD wählt, muss wieder die Gewissheit haben, nicht CDU zu bekommen.  Eine neue große Koalition wird hingegen mit einer noch kleineren SPD enden, mit der sich dann keinerlei Hoffnungen für eine Reform dieser Gesellschaft verbinden würden.

Die staatspolitische Aufgabe der SPD besteht in ihrer Funktion als Gerechtigkeitspartei, und nicht als Mehrheitsbeschaffer der CDU. Sie besteht darin, den Menschen unten und mitten in der Gesellschaft eine politische Repräsentation für ihre Interessen zu geben.

Eine Große Koalition in Berlin und eine Große Koalition in Erfurt sind ein doppeltes Demobilisierungsprogramm für die Wahlen in 2014. Eine Zustimmung der Thüringer Sozialdemokratie zu einer Großen Koalition in Berlin  würde mit Recht als eine Vorfestlegung auf eine Weiterführung der SPD-CDU-Koalition im nächsten Jahr begriffen. Auch weil die Erfurter Sozialdemokratie für eine andere Politik im Land steht, sagen wir Nein zur Großen Koalition in Berlin.

 

 

 

„Pfand gehört daneben“ und die Idee vom Sozialismus

Wir Jusos Erfurt haben uns dazu entschlossen, die Kampagne „Pfand gehört daneben“ aktiv zu unterstützen und in Erfurt populär zu machen.

„Pfand gehört daneben“ versucht mit einfachen Mitteln das Leben von Pfandsammlerinnen und Pfandsammlern zu erleichtern. Mit einfach gebastelten Pfandkisten und Pfandringen wird der Verletzungsgefahr vom Pfandsammeln vorgebeugt. Denn schnell verletzen sich Pfandsammlerinnen und Pfandsammler beim unwürdigen „Kramen“ im Müll. Ein schöner Nebeneffekt der Kampagne ist, dass gleichzeitig bei der Mülltrennung geholfen wird und die Mülleimer nicht mehr so schnell vor dem Überquellen stehen. Gerade in der Sommerzeit ist der meiste Müll, welcher in den Eimern liegt, der Pfand von der Einen oder dem Anderen.

Wir sehen in der Kampagne eine ganz praktische Möglichkeit um uns mit den Menschen zu solidarisieren, welche tagtäglich Pfandflaschen sammeln müssen. Deshalb beteiligen wir uns beim Bau und Aufhängen der Pfandkisten in der Erfurter Innenstadt mit der Kampagne „Pfandsozialismus“.

Foto

„Pfandsozialismus“ – alles für alle?

Im Selbstverständnis eines emanzipatorischen Richtungsverbandes innerhalb der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands streiten wir für eine sozialistische Gesellschaft in der jeder und jede die gleichen Chancen auf Bildung, Selbstverwirklichung und ein gutes Leben hat. Die Kampagne ist für uns ein ganz kleiner Beitrag für eine gelebte sozialistische Idee. Mit ganz geringen Mitteln können wir das Leben von Menschen beeinflussen und auf gesellschaftliche Missstände hinweisen, die unserer Meinung nach einer gravierenden Veränderung zu Gunsten aller bedürfen. Das Ziel unserer Idee ist die Überwindung von Verhältnissen, in denen Menschen dazu gezwungen sind, ihre Existenz mit unwürdiger Arbeit zu verbessern und allgemein zugunsten von Profiten ausgebeutet werden. Pfandsammlerinnen und Pfandsammler sind für uns ein tagtäglicher Beweis, dass in dieser Gesellschaft etwas falsch läuft. Deswegen wollen wir mit dieser Kampagne ein Bewusstsein dafür schaffen, dass sich etwas ändern muss, aber auch wie es sich ändern muss. Wir brauchen politische Reformen, die uns möglichst schnell, nachhaltig und effektiv an das Ziel einer gerechten Welt für alle bringen!