Kategorie: Demokratie

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Mehr Geht Nicht!

Die Union ist sich einig. Der Weg Seehofer mit der Kasernierung hilfesuchender Menschen an der deutsch-österreichischen Grenze, soll kommen. Damit hat der Bundessportminister wieder einmal mit Erpressung der Deutschen Regierung seinen Willen durchgesetzt. Die SPD und auch wir Jusos mussten, wie Kevin Kühnert in einem Interview kürzlich richtig sagte „schmerzhafte Kompromisse im Rahmen des Koalitionsvertrages“ […]

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Nazis mattsetzen – Gemeinsam gegen den Nazi-Aufmarsch am 1. Mai 2018 in Erfurt!

Am 1. Mai 2018 wollen Nazis erneut in Erfurt aufmarschieren. Mit ihrem Landesvorsitzenden Thorsten Heise will die immer wieder von internen Konflikten zerrüttete Thüringer NPD mit Bundesunterstützung durch Erfurt marschieren. Dem werden wir uns entgegenstellen!
In den letzten zehn Jahren gelang Antifaschist_innen einiges: gemeinsam konnten wir die Aufmärsche 2007, 2010 und 2013 stoppen. Wir blicken in […]

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Afrin wird erst der Anfang sein – Heiko, das muss verhindert werden!

Mit dem 20. Januar diesen Jahres hat die türkische Regierung in Ankara (oder Istanbul im Präsidentenpalast?) begonnen, gegen die nordsyrische Stadt Afrin militärisch vorzugehen. Ihr Ziel? Die Kurdische YPG-Miliz aus dem Gebiet zu verdrängen. Der Grund? Seit dem gescheiterten Putsch im Jahr 2016 geht Erdogan und seine Regierung noch exzessiver gegen die Kurdischen Gebiete vor, […]

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Zur Erneuerung – Resümee der vergangenen Woche

Während in den Leitmedien der Republik (und stellenweise sogar Dorfjournalist*innen wieder große literarische Träume von der „wichtigen“ Politik in Berlin entwickeln) die Zukunft ebenjener herbei orakelt wird, beschäftigt das die Basis ehrlich gesprochen nur peripher. Denn abhängig vom Mitgliederentscheid vom 02.03.2018 (bzw 04.03.2018) wird endgültig feststehen, wie die Partei zu der mittlerweile dritten GroKo steht. […]

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1. Netzpolitischer Abend Thüringen in Erfurt

Im Rahmen des Arbeitskreises Medien- und Netzpolitik der Jusos Thüringen werden wir gemeinsam mit unseren Vortragenden und Gästen über aktuelle Themen zu Bürger*innenrechten und Verbraucher*innenschutz im Netz reden und diskutieren.
Bei unserem 1. NePA in Erfurt am 11.01.2018 wird es um unsere Privatsphäre in Zeiten der Digitalisierung gehen.
Zum Thema „Was ist noch Privat?“ bei uns zu […]

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Demokratie stärken – Daten von politischen Botschaften offenlegen!

Ein Kommentar von Tom Leistner (Netzpolitischer Sprecher Jusos Erfurt)
Die Transparenz ist eine der Grundlagen einer demokratischen Öffentlichkeit und ich fordere daher die SPD als unsere Mutterpartei aber auch alle anderen Parteien in Thüringen und in Deutschland dazu auf, ihre online geschaltete politische Werbung und Botschaften für die Zivilgesellschaft, die Forschung und den Medien offenzulegen und […]