Kategorie-Archiv: Antifaschismus

Zivilgesellschaft verhindert „symbolischen Einzug“ der NPD in den Thüringer Landtag

Für den 17.07. hat die extrem rechte NPD großflächig über die Sozialen Netzwerke dafür geworben an ihrer Demo und an einem Besuch der Plenarsitzung des Thüringer Landtags teilzunehmen und zu zeigen, dass sich mir der NPD etwas ändern wird. Schon im Voraus stieß diese Ankündigung auf entschlossenen Protest aller Landtagsfraktionen, welche mit einer gemeinsamen Erklärung Position gegenüber den Hitlerverehrern um Patrick Wieschke und deren Vorhaben bezogen. Während die Nazis ab 9:00 Uhr vor dem Landtag hetzten, protestierte die Zivilgesellschaft in all ihrer Breite von BürgerInnen und Abgeordneten bis Antifas gegen die vorbestrafte Meute um Patrick Wieschke und Thorsten Heise laut, entschlossen und bunt.10552603_1513561012207303_4627736465914047354_n

Gegen 11.00 Uhr beendete die NPD ihre Kundgebung und versuchte bis zum Eingang des Landtagsgebäudes vorzudringen, um sich als BesucherInnen der Plenarsitzung anzumelden. Natürlich hatte sich vor dem Gebäude schon im Vorfeld eine Blockade der – mittendrin die Erfurter Jusos und unser Landtagskandidat Wolfgang Beese – gebildet um sich den Rechten in den Weg zu stellen.

Wir Jusos hatten dabei ein Transparent mit dem bekannten Spruch „ Im Namen der Toleranz sollten wir das Recht beanspruchen Intoleranz nicht zu tolerieren“ Die NPD klammert sich während des Wahlkampfes mal wieder an jeden Halm, um Aufmerksamkeit zu erzeugen. So hat sie sich nicht nur heute, sondern auch gegenüber Manuela Schwesig die Opferrolle anheimfallen lassen und den pathetisch, offensichtlich erfolglosen Gang zum BVerfG angetreten.

10457950_833285506682086_4992055400392818999_nWir freuen uns auf die Unterstützung unserer Genossin Manuela Schwesig, denn „Ziel Nummer1 muss sein, dass die NPD nicht in den Landtag kommt.“ Daher wundert es nicht, dass die NPD eine rot-rot-grüne Koalition als den Untergang Thüringens betrachtet. Nach ihrer Ansicht sind es gerade die Roten, die für Krieg und Verderben in der Welt sorgen und damit Thüringen an den Abgrund der Anarchie drängen.

Eine solche Aussage sollte uns gerade bestärken, denn die selbsternannten Freunde der öffentlichen Sicherheit sind genau jene, die für einen überaus signifikanten Anteil der Gewaltverbrechen verantwortlich sind. Die selbsternannten Friedensfreunde haben in der Vergangenheit immer wieder bewiesen, wie sie zu Krieg und Frieden stehen. Was “sozial geht nur national” bedeutet, kann man bei den Opfern von faschistischer Gewalt erfragen.

Wir würden uns schämen, wenn diese Bande krimineller und nicht energisch widersprechen würden.

Für uns gilt: Die NPD ist nicht in den Landtag eingezogen und das muss genau so bleiben. Dafür werden wir weiterhin auf allen Ebenen streiten!

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„Gebt der AfD die Reichsmark zurück!“ Jusos protestieren gegen Bundesparteitag der AfD

AfD 002Heute haben wir Jusos gemeinsam mit anderen Jugendverbänden und AntifaschistInnen gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt protestiert. Unter dem Motto „Gebt der AfD die Reichsmark zurück“ haben wir ironisch auf den nationalistischen Grundtenor der vermeintlichen Alternative hingewiesen.

Hinter Lucke, der AfD und dem Anschein einer „Professorenpartei“ stehen werkonservative, christlich fundamentalistische und marktradikale Ideologien, mit denen die Würde eines jeden Menschen zum Gut zweiter Klasse erklärt wird. Dabei wird lautstark danach geschrien Menschen, die von sozialen Leistungen abhängig sind,  das Wahlrecht zu entziehen; das Bild der heterosexuellen Familie zum Ideal zu erklären und Opfer rechter Gewalt, wie zuletzt vom Thüringer Landesvorsitzenden, zu verhöhnen.

Die Alternative für Deutschland ist altbacken, nationalistisch und ganz und gar nicht demokratisch!

Wir wollen ein Europa der Solidarität und der Chancengleichheit, ein Europa in dem es keine Grenzen gibt und jeder und jede willkommen ist!

Hier noch einmal unser Plakat: AfD-end

 

Gemeinsame Erklärung der Stadtratskandidaten Justin Witzeck und Kevin Groß von den Jusos in der SPD zu ihren Zielen in der Erfurter Kommunalpolitik:

Gemeinsam solidarisch!

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Wir werden für ein Erfurt für alle kämpfen – Für uns gilt es die sozialen Errungenschaften der Stadt zu sichern und auszubauen.

Wir werden uns für den Erhalt des Sozialtickets, des kostenlosen Mittagessens und für den Ausbau von Beteiligungsstrukturen für junge Menschen einsetzen – für uns ist klar, dass jede und jeder unabhängig von Herkunft oder finanzieller sowie sozialer Situation ein Recht auf Teilhabe an hat. Auch ist für uns klar: Solidarität muss praktisch sein und darf nicht nur aus Lippenbekenntnissen bestehen.

In diesem Zusammenhang unterstützen wir beispielsweise die bundesweite Kampagne „Pfand gehört daneben“, um nicht nur symbolisch auf Missstände hinzuweisen, sondern auch, um den Menschen praktisch zur Seite zu stehen.

Gemeinsam werden wir uns für einen erfolgreichen Kampf gegen Rechts engagieren und Projekte welche für gelebte Solidarität stehen, im Erfurter Stadtrat unterstützen. Die Gefahr einer sogenannten „National Befreiten Zone“ muss konsequent bekämpft werden.Denn ganz Erfurt muss  gerade auch für Migranten und Migrantinnen oder alternative Jugendliche sicher und lebenswert sein.  Den Lokalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus (LAP) gilt es hierfür als wichtiges Hilfsmittel für Engagierte zu erhalten und auszubauen.

Gemeinsam Gestalten!

Wir wollen eine Stadtentwicklung die dem Menschen und seinen individuellen Bedürfnissen dient und setzen uns für eine Stadtentwicklung ein, in der ganz genau auf die Auswirkungen geachtet wird. Steigenden Mieten gilt es für uns entgegenzutreten. In der geplanten Begegnungszone sehen wir ein gutes Instrument, die Innenstadt für Anwohner und Besucher noch attraktiver zu gestalten.

1654119_1436279909941761_1271814679_nWir wollen, dass jeder und jede die Möglichkeit hat, ein freies, kostenloses und flächendeckendes WLAN in der Erfurter Innenstadt zu nutzen. Auch damit würde Erfurt eine Vorreiterrolle als moderne Stadt einnehmen.

Gemeinsam kämpfen wir für eine gerechte und solidarische Preisgestaltung im öffentlichen Personennahverkehr, denn jede und jeder hat das uneingeschränkte Recht auf Mobilität! Wir treten Versuchen, verschiedene Interessengruppen gegeneinander auszuspielen konsequent entgegen. Wir stehen zum Sozialticket, genauso aber auch zum Semesterticket für Studierende.

Kulturelle Anliegen von jungen Menschen gilt es ebenso zu unterstützen, damit Erfurt als Stadt für Studierende und junge Menschen an Attraktivität gewinnt. Dem, der etwas aufbauen will, dürfen keine Steine in den Weg gelegt werden. Deshalb unterstützen wir freie Kunst- und Kulturprojekte wie zum Beispiel die celeBRACHE und das Klanggerüst.

Gemeinsam Wirtschaften!

Erfurt hat sich gemacht, Erfurt brummt sozusagen. In viele Branchen konnten in der letzten Legislaturperiode Arbeitsplätze geschaffen werden. Doch gilt es für uns nicht nur Arbeitsplätze, sondern auch gerechte Arbeit zu schaffen. Arbeit von der jede und jeder leben kann!

Antifa: „Erfurts radikale Rechte – Wer sind die eigentlich?“ im Juri158

20. März 2014
18:30

ArbeiterInnenliederseminar mit den Falken Erfurt

FotoAm 18. und 19.10 haben wir zusammen mit den Falken Erfurt einen ArbeiterInnenliederseminar veranstaltet. Gemeinsam haben wir die großen und kleinen Gossenhauer der ArbeiterInnenbewegung gesungen und nebenbei noch was über die Bewegung gelernt. Björn von den Falken Hamburg hat uns viel über die Geschichte des Proletariats erzählt und mit der Gitarre und dem Akkordeon für Gute Laune gesorgt. Von „Die Arbeiter von Wien“ über „Bella Ciao“ bis „Joe Hill“ haben wir viele Lieder aus den Bauernkriegen, der Industrialisierung, der int. Streikbewegung und der Zeit des Widerstands gegen das NS Regimes gesungen. Fehlen durfte dabei natürlich auch nicht „Dem Morgenrot entgegen“ als Lied der ArbeiterInnenjugend. Es war mal wieder ein sehr schönes Seminar, bei dem die Genossinnen und Genossen von den Falken und Jusos sichtlich Spaß hatten. Wir freuen uns schon auf das nächste Mal!

 

 

Aufpassen, aufwachen und widersetzen – NPD Hetze verhindern!

17. August 2013
10:00bis13:00

Am 17.08.2013 will die NPD eine Kundgebung in der Trommsdorfstraße abhalten und unter dem Deckmantel des Tierschutzes gegen Migrantinnen und Migranten hetzen.

Die Trommsdorfstraße ist eine der wenigen multikulturell belebten Straßen in Erfurt. Sie ist eine der Straßen in der BürgerInnen unterschiedlichster kultureller Herkunft miteinander leben.

Kevin Groß von den Erfurter Jusos meint dazu: „Diese Anmeldung ist eine Kampfansage an eine pluralistische Gesellschaft.“

Nach den erfolgreichen Protesten am Tag der ArbeiterInnenbewegung ist die Zivilgesellschaft erneut gefordert, diesem Hass die Stirn zu bieten und die Kundgebung durch kreativen Protest zu verhindern“ führt Kevin Groß fort.

Die Erfurter Jusos rufen die Erfurterinnen und Erfurter dazu auf, für ein tolerantes und buntes Erfurt aufzustehen, den AnwohnerInnen der Trommsdorfstraße beizustehen und sich dem braunen Mob zu widersetzen!

„Auch noch nach dem 1. Mai gibt es Nazis und sie werden ihren Menschenhass immer und immer wieder auf die Straße tragen – solang bis wir ihnen die Freiräume für ihre Hetze genommen haben!“ meint Kevin Groß abschließend.

1. Mai – Keinen Meter!

Ein paar kurze Eindrücke zum Naziaufmarsch am 1. Mai in Erfurt:

Am 1. Mai war es nun soweit. Bereits in der Nacht sperrte die Thüringer Polizei mit Verstärkung aus Sachsen-Anhalt und anderen Bundesländern die gesamte Südvorstadt ab.

Es wurde weiträumig vergittert und versperrt, Demonstrantinnen und Demonstranten sollten schon bei ihrer Ankunft merken „hier sollen keine Blockaden möglich gemacht werden“ – die Nazis sollen das vor dem OVG Weimar erklagte Demonstrationsrecht ausleben können und ihre braunen Parolen in Erfurt skandieren können.

Ab 10.00 Uhr fanden sich nach öffentlichkeitswirksamer Mobilisierung des BürgerInnen-Bündnisses „Keinen Meter – Den Naziaufmarsch am 1. Mai in Erfurt verhindern“ die ersten Bürgerinnen und Bürger ein – 1000 sollten es – nach offiziellen Schätzungen – im Laufe des Tages werden.

1000 Bürgerinnen und Bürger die fest entschlossen waren den Nazis keinen Raum für ihre rassistischen Parolen zu bieten!

1000 Bürgerinnen und Bürger die es schafften die Route, durch friedliche Blockaden, bis auf 200 Meter zu verkürzen und den Lautsprecherwagen der Nazis von dem Demozug zu trennen!

1000 Bürgerinnen und Bürger die lautstark und enstschlossen zeigten, dass Erfurt die Nase – nicht nur am Tag der Arbeit – voll hat von gewaltbereiten Faschistinnen und Faschisten!

Wir möchten uns bedanken, bei allen OrganisatorInnen des Bündnisses „Keinen Meter“ und allen BürgerInnen die diesen Tag zu einem vollen Erfolg gemacht haben.

Gemeinsam haben wir gezeigt, dass der Tag der Arbeit zur ArbeiterInnenbewegung gehört!

http://erfurt.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/politik/detail/-/specific/Demonstranten-blockierten-Neonazi-Aufmarsch-in-Erfurt-1087459831

http://erfurt.thueringer-allgemeine.de/web/erfurt/startseite/detail/-/specific/Ein-Kommentar-von-Frank-Karmeyer-Neue-Rattenfaenger-1761744461

Widerstand gegen die Nazi-Mobilisierung für den 1. Mai 2013

Die ganze Woche versuchten die Neonazis und vorbestraften Schläger um „Pro Erfurt“ für ihre Demonstration am 1. Mai in Erfurt die Erfurterinnen und Erfurter in zu mobilisieren.

Dabei nutzen sie alle gängigen Themen von Homosexualität bis Kindesmissbrauch und versuchten ihre rassistische Propaganda mittels Lautsprecher und Flugblättern in einem Kundgebungsmarathon an die Bürgerinnen und Bürger zu bringen.

Am Donnerstag und Freitag wollten sie jeweils eine Kundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz und dem Anger abhalten. Mutige und entschlossene BürgerInnen und Engagierte des Bündnisses „Keinen Meter“ wussten die nationalistische und rassistische Propaganda im Keim zu ersticken.

Gemeinsam verdeckten sie die Kundgebung der ca. 25 Nazis mit einem Transparent und machten ordentlich Lärm.

Auf dem Transparent war ein Teil des „Schwurs von Buchenwald“ zu lesen – „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. 
Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ – der Schwur den die selbstbefreiten Häftlinge des KZ Buchenwald gemeinsam ablegten.

Die Nazis waren sichtlich genervt von den Gegenprotesten und probten auch fleißig den nationalen Widerstand.

Keinem Bürger und keiner Bürgerin blieb es verborgen, dass es sich bei Michel Fischer und „Pro Erfurt“ um eine Schlägerbande unter dem Deckmantel der Demokratie handelt.

Dies war ein erster Vorgeschmack auf das, was die Nazis am 1. Mai zu erwarten haben und wir Jusos Erfurt freuen uns über die rege Beteiligung und Ünterstützung der Erfurter BügerInnen und rufen auf sich den Nazis am 1. Mai in den Weg zu stellen und aktiv, couragiert und friedlich den Naziaufmarsch zu verhindern – Keinen Meter – den Naziaufmarsch am 1. Mai verhindern!

Erfurter Jusos begrüßen die Entscheidung des SSB zu Nazi-Verein

Die Erfurter Jusos begrüßen die Entscheidung des Erfurter Stadtsportbundes die Mitgliedschaft des rechtsextremen Vereins „GSV- Mach dich fit e.V.“, nach den jüngsten Enthüllungen von publikatve.org, ruhen zu lassen.

„Ein Verein der die Militanz der Erfurter Neonaziszene aus dem Umfeld von Pro Erfurt unterstütze und rechten Hooligans der Gruppe „Kategorie Erfurt – KEF“ die Möglichkeit biete für den Kampf auf der Straße zu trainieren kann und darf nicht gefördert und anerkannt werden.“

„Nun bleibt abzuwarten das auch der Landessportbund diesen Schritt wagt und den Verein endgültig ausschließt.“ heißt es dazu von den Jusos.

Sport kann und darf kein Platz für Nazis und Rassisten bieten – nicht auf dem Bolzplatz, nicht in der Turnhalle – nirgendwo!

Der SprecherInnenrat der Jusos Erfurt

Juso-Stammtisch

22. März 2012
19:00bis21:00

hiermit laden wir euch recht herzlich zum Juso-Stammtisch am 22.03.2011 um 19:00 Uhr in das Double B, Marbachergasse 10, ein. Hier wollen wir in lockerer Runde über Aktuelles sprechen und diskutieren.

Themen sind unter anderem :

Equal-Pay-Day, OB-Wahlkampf, Lesegarten 2012, Sarrazin-Absagen.

Am 23. März 2012 ist Equal- Pay- Day! An diesem Tag wird bundesweit auf den immer noch bestehenden Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern in Deutschland aufmerksam gemacht. Frauen verdienen im Schnitt 23% weniger als Männer. Gerade wir Jusos als feministischer Richtungsverband kämpfen gegen die geschlechterspezifische Diskriminierung und für die tatsächliche Gleichstellung von Frauen.

Auch in Erfurt wollen wir von 14.30 Uhr bis 17.30 Uhr auf dem Anger auf diesen Misstand hinweisen!

Falls Du irgendwelche Fragen, Kritik oder Anregungen hast, lass es uns wissen und melde Dich einfach unter jusos@spd-erfurt.de!

Mit sozialistischen Grüßen

Götz und Tobi
für die Jusos Erfurt