Kategorie: Aktuelle Politik

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Nazis mattsetzen – Gemeinsam gegen den Nazi-Aufmarsch am 1. Mai 2018 in Erfurt!

Am 1. Mai 2018 wollen Nazis erneut in Erfurt aufmarschieren. Mit ihrem Landesvorsitzenden Thorsten Heise will die immer wieder von internen Konflikten zerrüttete Thüringer NPD mit Bundesunterstützung durch Erfurt marschieren. Dem werden wir uns entgegenstellen!
In den letzten zehn Jahren gelang Antifaschist_innen einiges: gemeinsam konnten wir die Aufmärsche 2007, 2010 und 2013 stoppen. Wir blicken in […]

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Afrin wird erst der Anfang sein – Heiko, das muss verhindert werden!

Mit dem 20. Januar diesen Jahres hat die türkische Regierung in Ankara (oder Istanbul im Präsidentenpalast?) begonnen, gegen die nordsyrische Stadt Afrin militärisch vorzugehen. Ihr Ziel? Die Kurdische YPG-Miliz aus dem Gebiet zu verdrängen. Der Grund? Seit dem gescheiterten Putsch im Jahr 2016 geht Erdogan und seine Regierung noch exzessiver gegen die Kurdischen Gebiete vor, […]

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Zur Erneuerung – Resümee der vergangenen Woche

Während in den Leitmedien der Republik (und stellenweise sogar Dorfjournalist*innen wieder große literarische Träume von der „wichtigen“ Politik in Berlin entwickeln) die Zukunft ebenjener herbei orakelt wird, beschäftigt das die Basis ehrlich gesprochen nur peripher. Denn abhängig vom Mitgliederentscheid vom 02.03.2018 (bzw 04.03.2018) wird endgültig feststehen, wie die Partei zu der mittlerweile dritten GroKo steht. […]

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Statement zu Wohnungslose in Erfurt

Mit einigem Entsetzen verfolgen wir die seit Tagen laufende Debatte um den am Donnerstagmorgen in Erfurt erfrorenen Obdachlosen. Nicht nur, dass hier auf dem Rücken eines Toten versucht wird, sich wahlkampftaktisch zu profilieren, sondern auch die vor allem von AfD und CDU gezogenen Schlüsse aus diesem tragischen Fall sind bedenklich. Die von beiden Parteien formulierte […]

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Statement zur Pressemitteilung der Rot-Rot-Grünen Landesregierung

R2G: Hochschulstandort Erfurt durch Bündelung von Synergien voranbringen

 
Wir begrüßen ausdrücklich die Initiative der R2G Fraktionen zur Situation an der Uni Erfurt. Wir halten es für richtig und wichtig, alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen, um die Probleme der Uni konstruktiv anpacken zu können. Bisher war die Debatte leider überwiegend davon geprägt, dass Beteiligte übereinander […]

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Jusos Erfurt gegen große Koalition

Die Jusos Erfurt sprechen sich klar gegen eine erneute große Koalition im Bund aus!
„Wir brauchen in dieser Zeit grundlegende Antworten, in einer großen Koalition können wir diese nicht finden! Wir sind wütend, dass der Familiennachzug begrenzt und der Soli schrittweise abgebaut werden soll. Außerdem brauchen wir endlich einen Spitzensteuersatz, den gibt es mit der Union […]

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Gegen ein Alkoholverbot in der Erfurter Innenstadt – schon wieder!

Am 10. Januar gab Andreas Bausewein und sein Dezernent für öffentliche Sicherheit und Ordnung, Steffen Linnert bekannt, dass der Oberbürgermeister wieder ein Alkoholverbot in der Erfurter Innenstadt anstrebt. Es liege bereits zur rechtlichen Prüfung beim Landesverwaltungsamt vor. Dieses Mal soll es sich aber nicht um ein generelles Verbot in der Innenstadt, sondern um ein nahezu […]

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Aktuelle Bausituation an der Uni

Pressemitteilung der Juso-Hochschulgruppe Erfurt zur gegenwärtigen Bausituation an den Objekten „Alte Zahnklinik“ und Universitätsbibliothek:
Die Juso-Hochschulgruppe Erfurt begrüßt den fortgeschrittenen Stand der Umbauplanungen für die ehemalige Zahnklinik zu einem Studierendenwohnheim auf dem Gelände des Helios-Klinikums.
Sprecher Lukas Kiehne dazu: „Angesichts steigender Studierendenzahlen und gestiegener Mietpreise ist die Schaffung einer weiteren – kostengünstigen – Möglichkeit für studentisches Wohnen […]

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Pressemitteilung: Jusos fordern sozialen Wohnungsbau!

Die Jusos Erfurt begrüßen die aktuellen positiven Entwicklungen der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Erfurt (KoWo). Die Überschüsse sollten genutzt werden, um mehr sozialen Wohnraum in Erfurt zu schaffen. Das im November beschlossene Erfurter Baulandmodell fordert dies bei Neubauten!

Der Vorsitzende Justin Witzeck dazu: „Wir freuen uns über den positiven Trend der KoWo. Sie sollten das jetzt nutzen, mehr […]

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Das Problemkind: Der Erfurter Norden

 
Ein Beitrag von Jacqueline Niemietz
 
Advent, eine schöne Zeit. Vor allem für Erfurter*innen. Erfurt, die boomende Stadt, zeigt sich von seiner hübschesten Seite, rausgeputzt in Lichterketten und mit Glühweingeruch vom Anger bis zum Domplatz. Waren Sie schonmal auf dem Riesenrad zur Weihnachtszeit? Erfurt, die boomende Stadt, leuchtet von allen Seiten. Zumindest die Altstadt.
Das ist der Punkt, […]