Kategorie: Aktuelle Politik

0

Unsere Fragen an die Fraktionäre

Liebe Genossin,
lieber Genosse,
mit großer Verwunderung haben wir die Aufnahme von Oskar Helmerich in die SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen.
Die äußerste Eile, in der diese Entscheidung getroffen wurde, sowie die Tatsache, dass man als Mitglied wieder einmal von weitreichenden Veränderungen aus der Presse erfahren muss, haben zu erheblicher Verstimmung geführt.
Selbstverständlich handelt es sich dabei um eine Entscheidung, […]

2

Gastbeitrag von Peter Reif-Spirek: Die Causa Helmerich oder ein Lehrstück über politische Moral

Der ehemalige AfD-Landtagsabgeordnete Oskar Helmerich wurde als parteiloses Mitglied in die SPD-Stadtratsfraktion aufgenommen. Andreas Bausewein, der  SPD-Landesvorsitzende, kann sich bereits Oskar Helmerich als Mitglied der Partei und der Landtagsfraktion vorstellen, und darauf wird das tricky game wohl auch hinauslaufen. Man sollte indes als Landesvorsitzender den politischen Mut besitzen, sich nicht hinter einem Ortsverein zu verschanzen, […]

0

„Wir können was dafür, wenn wir nichts dagegen tun!“ – Bündnis gegen die Hetze von Björn Höcke gegründet

Mit einem neuen Bündnis gegen die AfD startet das Jahr 2016. Unter dem Motto „Wir können was dafür, wenn wir nichts dagegen tun!“ schließen sich 12 politische Gruppen zusammen, um der zunehmenden Spaltung der Gesellschaft und rechter Gewalt etwas entgegenzusetzen.
Der Juso-Hochschulgruppen-Sprecher Alexander Schwenk dazu: „Auch im Wissen, dass die Antwort auf die Frage „Wie man der AfD begegnen […]

0

Jusos Erfurt gegen Hintertüren in verschlüsselter Kommunikation

Die Forderung des neuen Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer nach Hintertüren in verschlüsselten Nachrichtendiensten wie Threema stößt bei den Erfurter Jusos auf großes Unverständnis.
Der Vorschlag ist fachlich nicht durchdacht, von zweifelhaftem Nutzen und darüber hinaus ein Eingriff in die Informationsfreiheit.
Statt in der privaten Kommunikation herumzupfuschen, sollte der Verfassungsschutz lieber seine eigene Rolle als Finanzier und Organisationshelfer […]

0

AfD Thüringen fordert Listen für Homosexuelle, Bi- und Transsexuelle – Hintergrund zu Corinna Herold (AfD)

Der Stadtrat der Jusos Erfurt, Kevin Groß, zeigt sich verwundert über die Forderung der AfD-Landtagsabgeordneten Corinna Herold, die Landesregierung möge Auskunft über die Anzahl der Homosexuellen in Thüringen geben. Kevin Groß, Stadtrat der SPD seit 2014, war die Landtagsabgeordnete Corinna Herold, die ebenfalls für die rechtspopulistische Höcke-Partei im Stadtrat sitzt, bisher nur von Bildern der […]

0

Die Deutschen, sie marschieren wieder – oder nicht?

In den letzten vier Wochen konnte die Republik die wohl größten extrem rechten Aufmärsche seit Pegida erleben, natürlich – wie kann es anders sein – in Ostdeutschland, hier in Erfurt. Erst 1000, dann 2000, dann 3800 und letzten Mittwoch dann nach offizieller Schätzung 4500-5500 Menschen, die zusammen mit der AfD gegen die „gescheiterte Asylpolitik“ auf […]

0

Jusos Erfurt verwundert über Beschluss der Kreisvorsitzenden der Thüringer SPD

Die Jusos Erfurt zeigen sich verwundert über den Beschluss der Kreisvorsitzenden der Thüringer SPD. Hierbei riefen die Kreisvorsitzenden den Ministerpräsidenten Bodo Ramelow „unmissverständlich“ auf, dem Asyl-Paket zuzustimmen.
 Als im besten Fall unglücklich empfindet auch der Juso- und SPD-Stadtrat Kevin Groß die Androhung des Koalitionsbruchs durch die Kreisvorsitzenden der Thüringer SPD. Diese haben in einem Beschluss festgehalten, […]

Lesegarten – 4 Tage Kultur – ein voller Erfolg! 0

Lesegarten – 4 Tage Kultur – ein voller Erfolg!

Am vergangenen Wochenende veranstalteten die Jusos Erfurt und ihre Partnerinnen und Partner, u.a. die DGB-Jugend, den mittlerweile fünften Lesegarten – Donnerstag bis Freitag am Berliner Platz und Samstag und Sonntag auf der Lutherwiese. Ziel des Lesegartens ist es einen Platz zum Erleben und Verweilen zu schaffen, kulturelle Angebote an interessanten Orten zu ermöglichen und mit Menschen […]

0

Genosse Landesvorsitzender, Genosse Oberbürgermeister – Shame on you!

Am 26.01.1992 unterzeichnete die Bundesrepublik Deutschland die UN-Kinderrechtskonvention. Art. 22 dieser völkerrechtlichen Vereinbarung regelt dabei den staatlichen Umgang mit Flüchtlingskindern, wonach geflüchtete Kinder den Schutz des Staates genießen in den sie flüchten und dieser ihnen die Wahrnehmung ihrer Rechte gewährt – unabhängig davon ob sie als Flüchtling anerkannt sind oder noch im Asylverfahren hängen.
Das Recht […]

0

Ich will Teil einer Jugendbewegung sein!

Liebe Thüringer Genossinnen und Genossen,
am Donnerstag den 13.08.2015 traf sich die Vollversammlung der Erfurter Jusos um Anträge für die kommende Landeskonferenz im Oktober zu besprechen und unter anderen hat sich die Saskia Scheeler als Kandidatin für den Landesvorsitz vorgestellt. Saskia wurde von uns einstimmig nominiert, da wir sie für vollumfänglich kompetent halten den Landesverband vorzustehen, […]