Kategorie: Aktuelle Politik

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Revolution von Oben? – Glosse zur Regionalkonferenz in Leipzig

Die Regionalkonferenz der SPD in Leipzig hinterlässt gemischte Gefühle. Nachbetrachtung einer “Revolution von Oben”?
“Revolution ist kein kurzer Akt, wo mal eben was passiert, und dann ist alles anders. Revolution ist ein langer, komplizierter Prozess, wo der Mensch anders werden muss” – Rudi Dutschke
Leipzig, letztes Oktoberwochenende im Jahr 2017, ein Sonntag mitten im “langen Wochenende”, das […]

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Wie die Jusos Erfurt voran bringen wollen

Erfurt sozial wachsen lassen!
Erfurt hat sich in den vergangenen zehn Jahren zu einer hochattraktiven Stadt entwickelt. Darauf kann die SPD stolz sein. Jede Zeit braucht ihre eigenen Antworten.
In der Tradition der vergangenen Reformen richtet sich unser Blick auf das Erfurt von 2030, nicht auf ein Verharren in früheren Erfolgen.
 
Gleiche Freiheit!
Unsere Grundüberzeugung, dass jeder Mensch gleichwertig ist, […]

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Positionspapier zur Neuaufstellung der Partei

Am 24. September fuhr die SPD ihr schlechtestes Wahlergebnis seit ihrer Gründung ein. Auf Landesebene war das Ergebnis noch deutlich schlechter. Mit 13,2% verschlechterte die SPD-Thüringen ihr Ergebnis im Vergleich zur desaströsen Wahljahr 2009 um ca 6%. Dieses Ergebnis deckt sich mit den Wahlergebnissen zu den vergangenen Landtagswahlen. Eine Neuauflage eines rot-rot-grünen Bündnisses, gar mit […]

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Europäische Sozialdemokraten*innen stärken den Schutz von Whistleblower in der EU

Schon seit einiger Zeit kämpfte die Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) im Europäischen Parlament für wirksame Rechtsvorschriften zum Schutz für Whistleblower. Diese Woche, am 24.10.2017, war das dann endlich soweit. Das EU-Parlament stimmte dem Initiativbericht unter der Führung der Berichterstatterin Virginie Rozière der S&D zu Maßnahmen zum Schutz interner Hinweisgeber zu. Dieser Bericht […]

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Antisemitismus in Thüringen – mit Reinhard Schramm

Im Jahr 2015 wurden mehr als 1300 antisemitische Straftaten in der Bundesrepublik erfasst. Nationalismus und damit einhergehend Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus sind auf dem Vormarsch. In Thüringen wird dies beispielsweise durch rechtsextreme Auschwitz-Parolen bei nationalistischen Demonstrationen oder AfD-Wahlkampfveranstaltungen, aber auch durch die Schändungen von jüdischen Friedhöfen sichtbar. Thüringens AfD-Chef Höcke stellt zudem mit seiner Forderung nach […]

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The Biggest Loser – Unser Vorsitzender Justin Witzeck zum Wahlausgang

The biggest Loser
Die CDU, im Besonderen Angela Merkel, ist verhasst. Man erkennt es am Grad der Zerstörung ihrer Plakate, an der Wut am CDU-Wahlkampfstand und anhand vieler Gespräche mit Wählern. „Merkel muss weg“ ist weit über Parteigrenzen Konsens.
Mit 33,0% landet Merkel beim schlechtesten Ergebnis der CDU seit 1949, die CSU nur bei 38,8% in Bayern.
Der […]

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Solidarität mit dem Autonomen Jugendzentrum (AjZ)

Am gestrigen „Herrentag“ griffen militante Nazis das Autonome Jugendzentrum in der Vollbrachtstraße  an und verletzten mehrere Jugendliche durch den Einsatz von Pfefferspray, Steinen, Bierflaschen und roher Gewalt. Wir Jusos Erfurt solidarisieren uns sowohl mit dem AJZ als Träger, als auch mit allen Opfern der stumpfen Gewalt von Rechts.
SPD-Stadtrat Kevin Groß dazu: „Ich erwarte schnelle und […]

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Unsere Fragen an die Fraktionäre

Liebe Genossin,
lieber Genosse,
mit großer Verwunderung haben wir die Aufnahme von Oskar Helmerich in die SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen.
Die äußerste Eile, in der diese Entscheidung getroffen wurde, sowie die Tatsache, dass man als Mitglied wieder einmal von weitreichenden Veränderungen aus der Presse erfahren muss, haben zu erheblicher Verstimmung geführt.
Selbstverständlich handelt es sich dabei um eine Entscheidung, […]

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Gastbeitrag von Peter Reif-Spirek: Die Causa Helmerich oder ein Lehrstück über politische Moral

Der ehemalige AfD-Landtagsabgeordnete Oskar Helmerich wurde als parteiloses Mitglied in die SPD-Stadtratsfraktion aufgenommen. Andreas Bausewein, der  SPD-Landesvorsitzende, kann sich bereits Oskar Helmerich als Mitglied der Partei und der Landtagsfraktion vorstellen, und darauf wird das tricky game wohl auch hinauslaufen. Man sollte indes als Landesvorsitzender den politischen Mut besitzen, sich nicht hinter einem Ortsverein zu verschanzen, […]

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„Wir können was dafür, wenn wir nichts dagegen tun!“ – Bündnis gegen die Hetze von Björn Höcke gegründet

Mit einem neuen Bündnis gegen die AfD startet das Jahr 2016. Unter dem Motto „Wir können was dafür, wenn wir nichts dagegen tun!“ schließen sich 12 politische Gruppen zusammen, um der zunehmenden Spaltung der Gesellschaft und rechter Gewalt etwas entgegenzusetzen.
Der Juso-Hochschulgruppen-Sprecher Alexander Schwenk dazu: „Auch im Wissen, dass die Antwort auf die Frage „Wie man der AfD begegnen […]