Autor: markusg

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Unsere Fragen an die Fraktionäre

Liebe Genossin,
lieber Genosse,
mit großer Verwunderung haben wir die Aufnahme von Oskar Helmerich in die SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen.
Die äußerste Eile, in der diese Entscheidung getroffen wurde, sowie die Tatsache, dass man als Mitglied wieder einmal von weitreichenden Veränderungen aus der Presse erfahren muss, haben zu erheblicher Verstimmung geführt.
Selbstverständlich handelt es sich dabei um eine Entscheidung, […]

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Jusos Erfurt gegen Hintertüren in verschlüsselter Kommunikation

Die Forderung des neuen Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer nach Hintertüren in verschlüsselten Nachrichtendiensten wie Threema stößt bei den Erfurter Jusos auf großes Unverständnis.
Der Vorschlag ist fachlich nicht durchdacht, von zweifelhaftem Nutzen und darüber hinaus ein Eingriff in die Informationsfreiheit.
Statt in der privaten Kommunikation herumzupfuschen, sollte der Verfassungsschutz lieber seine eigene Rolle als Finanzier und Organisationshelfer […]

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Jusos Erfurt begrüßen Rückzieher von Michael Panse: „Konsequent und glaubwürdig

Nachdem der Landesgenerationenbeauftragte Michael Panse (CDU) von der neuen Landesregierung entsorgt werden sollte, strebte dieser zunächst eine Klage auf Weiterbeschäftigung an. Von dieser Absicht hat er nun Abstand genommen: Stets hatte er in der Vergangenheit in seiner Funktion als Kommunalpolitiker und CDU-Fraktionsvorsitzender gemahnt, einen deutlichen Stellenabbaupfad einzuschlagen und damit die Finanzen zu entlasten. Besonders im […]

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THÜGIDA – Nein Danke!

Die Jusos Erfurt rufen zum Gegenprotest auf! Für den 23.03 um 17:30 ist in Erfurt die so genannte „ThüGiDa“-Demonstration in der Ulan-Bator-Straße angemeldet. Diese stellt eine neue Aktionsform des extrem rechten Südthüringer Ablegers („Sügida“ ) der bekannten PEGIDA-Bewegung dar. Diese wollen ihre Aufmärsche auf ganz Thüringen ausweiten und nun auch in Erfurt gegen eine vermeintliche […]

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Neubau der Brücke nicht vor den Baum fahren!

In der Diskussion um den Neubau der Rathausbrücken melden sich jetzt auch die Erfurter Jusos zu Wort und appellieren an den Erfurter Stadtrat, zu seinen gefassten Beschlüssen und somit zu seinen getroffenen Entscheidungen zu stehen.
„Stadtrat und Verwaltung müssen das Wohl der gesamten Stadt im Auge haben und die Interessen aller abwägen. Dazu gehört die Erschließung […]

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Jusos Erfurt kritisieren „Pegada“-Querfront

Am nächsten Sonnabend findet in Erfurt eine „Pegada“(Patriotische Europäer gegen die Amerikanisiserung des Abendlandes) bzw. „Endgame“ (Engagierte Demokraten gegen die Amerikanisierung Europas)- Demonstration statt.
Diese geht aus den Kreisen hervor, die bereits für die „Friedensmahnwachen“ 2014 verantwortlich waren.
In den Forderungen finden sich neben verschwörungstheoretisch angehauchten Forderungen auch links-antiimperialistische Versatzstücke. Bereits die Mahnwachen haben sich als „nicht […]

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Der Pranger des sozialen Netzwerks oder warum Polemik politisch ist

Unser Facebook-Beitrag vom 9.November „Gerade sammelt sich in Erfurt die deutschnationale Querfront aus CDU, AfD und NPD um mit Fackeln in der Hand ‚Bodo raus!‘ zu brüllen“ ging herum wie noch keiner unserer Beiträge zuvor. Über einhundert mal geteilt und von über 30.000 Nutzern gesehen, war er vor allem Anlass für Kritik (man könnte sie […]

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Veranstaltungen, die wir scheiße finden

Am 09. November 2014 möchte der Weimarer Unternehmer und CDU-Mitglied Clarsen Ratz den Erfurter Domplatz in ein „Lichtermeer gegen rot-rot-grün“ verwandeln. Ob der Dom dazu passend schwarz-rot-gold illuminiert wird, wie das Veranstaltungstitelbild befürchten lässt, ist leider noch nicht bekannt.
Was passt uns daran nicht?
Erstens: Der umtriebige Herr Ratz möchte sicher mit dem Termin sein historisches Fachwissen […]

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Zivilgesellschaft verhindert „symbolischen Einzug“ der NPD in den Thüringer Landtag

Für den 17.07. hat die extrem rechte NPD großflächig über die Sozialen Netzwerke dafür geworben an ihrer Demo und an einem Besuch der Plenarsitzung des Thüringer Landtags teilzunehmen und zu zeigen, dass sich mir der NPD etwas ändern wird. Schon im Voraus stieß diese Ankündigung auf entschlossenen Protest aller Landtagsfraktionen, welche mit einer gemeinsamen Erklärung […]

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CDU Thüringen fischt am rechten Rand – ach, schon wieder Landtagswahl?

In einem Artikel des Spiegel bringt Mike Mohring, seines Zeichens Fraktionsvorsitzender der Thüringer CDU im Thüringer Landtag, mal wieder ein paar krude Ideen vor, um die Thüringer CDU konkurrenzfähig mit der nationalliberalen AfD zu machen.
So fordert er beispielsweise mit anderen Thüringer Christdemokraten „einen harten Kurs gegen die Einwanderer aus Osteuropa“. Auch einen Beitrittstopp für die […]