Revolution von Oben? – Glosse zur Regionalkonferenz in Leipzig

Die Regionalkonferenz der SPD in Leipzig hinterlässt gemischte Gefühle. Nachbetrachtung einer “Revolution von Oben”?

“Revolution ist kein kurzer Akt, wo mal eben was passiert, und dann ist alles anders. Revolution ist ein langer, komplizierter Prozess, wo der Mensch anders werden muss” – Rudi Dutschke

Leipzig, letztes Oktoberwochenende im Jahr 2017, ein Sonntag mitten im “langen Wochenende”, das mit dem gesamtdeutschen Reformations-Feiertag diese Woche sein Ende fand. Etwa 200 Genossinnen und Genossen im Westbad Leipzig, ein vielversprechender Duft von Aufbruch und Hotdogs liegt in der Luft. #SPDerneuern-Shirts, Stellwände, Bühne, Grüppchen um Stehtische. Hier wurde viel Aufwand betrieben, die typische Parteitags-Stimmung zu vermeiden. Prominenz eilt herbei, Martin Schulz, Andrea Nahles, Martin Dulig, Johanna Uekermann.

Nach der Eröffnung durch die Moderatoren (mit Headsets!) folgt Martins Eröffnungsrede. Er meint es ernst, die Glaubwürdigkeit aus dem Frühjahr und dem Wahlkampf ist noch da. Motto: “Jetzt redet ihr”. In der SPD ist man sich in verrauchten Bierrunden oft einig: „Die Spitze” müsste nur mal auf “die Basis” hören, dann würde es schon laufen. Jetzt ist der Moment dafür.

Erste Runde: Analyse. Wo stehen wir? “Alles muss auf den Tisch”. Wir sprechen über Grundsätzliches. Es ist schwer, die Analyse von Ideen zum bessermachen zu trennen. “Wir haben den Kontakt zu den Werktätigen verloren”, tatsächlich haben am Tisch fast alle studiert. Vermutlich sind die Werktätigen im Urlaub. Gibt es die eigentlich noch? Was ist denn mit denen, die man vor kurzem noch “Schlecker-Frauen” genannt hätte? Sind womöglich zu Hause, Kinderbetreuung gibt es auch keine, deshalb haben manche ihre Kinder einfach mitgebracht. Was ist mit jungen Leuten? Die SPD hat in allen Wählergruppen verloren.

Das Ergebnis der ersten Runde wurde auf einem großen Karton festgehalten. Die Kartons sollen anschließend vor der Bühne vorgestellt werden. Danach werden sie “ins Willy-Brandt-Haus mitgenommen und fließen ins Arbeitsprogramm ein”. Auf unserem steht im Wesentlichen: Glaubwürdigkeitsproblem, Hartz-Reformen. Martin sitzt und hört zu. Andrea spielt mit ihrem Handy. Kurz habe ich Mitleid, erst die Wahl verloren und jetzt acht Regionalkonferenzen mit immer denselben Beiträgen. Jeder weiß, was mit “Hartz-IV” gemeint ist, zumindest politisch. Ich halte mich kurz. Andere Redebeiträge beginnen mit “ich bin x aus y, Fraktionsvorsitzender/Bundestagsabgeordneter etc.” Sollte das hier nicht eine Basis Veranstaltung sein? Bin ich eigentlich noch Basis? “Wir müssen eine einheitliche Linie fahren!” und “Wir müssen Vielfalt abbilden” werden gefordert, formatbegründet bleibt beides so stehen. Wie soll man aus sowas ein Arbeitsprogramm schreiben? Wer wählt aus, was am Ende zählt?

Zweite Runde: “Was muss die SPD tun, um Vertrauen wiederzugewinnen?” Dieselbe Ratlosigkeit wie beim Tür-zu-Tür-Wahlkampf oder am Stand. Problem “GroKo”. Opposition für immer?  Selbstbeschäftigung? Sollten wir an diesem Sonntag vielleicht nicht lieber einen Infostand machen? Wieder wird vorgestellt. Allmählich scheint sich die Einsicht durchzusetzen, dass man mit der Parteireform an diesem Nachmittag nicht mehr fertig wird. Als ein Genosse, seit Jahren Funktionär, zum dritten Mal spricht, beginnen die Zwischenrufe. Eine Genossin weist auf die Vernachlässigung Ostdeutschlands in der SPD hin. Andrea sieht kurz von ihrem Handy auf und blökt sie an: “Ihr habt doch jetzt euren Carsten Schneider”.

Dritte Runde: Neumitglieder und Alte Mitglieder werden nach ihrer Meinung gefragt. Moderator fragt nach 40-jähriger Parteimitgliedschaft. Er wird schließlich über die Geschichte der Ost-SPD aufgeklärt. Dafür haben wir jetzt unseren Carsten Schneider. Die Schlange am Hotdogstand wird länger. Die Alten weisen darauf hin, dass man sich das Problem mit der Linkspartei und jetzt der AfD selbst herangezüchtet hat. Funktionäre merken an, dass sie alles richtig gemacht haben und bei ihnen alles dufte ist. Dann geht es um die “Meinungsfreiheit” in der Partei – an dieser Stelle bin ich froh über das Format, das keine Nachfragen zulässt.

Abschließend noch eine Rede von Martin: Es geht weiter, er will die Partei reformieren. Er will in die Wahlkreise gehen, in denen die AfD besonders stark war. Über die Agenda möchte er lieber nicht sprechen. Lange her, viel Gutes dabei, viel schon geändert, gerade auch von “der Andrea”. Das kam leider nicht bei den Wählerinnen und Wählern an. “Die Basis” kommt mir immer mehr vor wie eine Selbstzuschreibung, so wie die Bürgerinnen und Bürger, die eine Grenze zwischen “den Bürgern” und “den Politikern” ziehen. Da weiß ich auch nie, was ich eigentlich sein soll. Sicher bin ich mehr Politiker als die meisten. Ich bin auch mehr Funktionär als die meisten. Gleichzeitig habe ich die letzten neun Jahre gegen die Auswüchse der Hartz-Reformen gekämpft. Ich kenne genug Basis, die das anders sieht als ich. Bürgerinitiativen sind auch politisch, ohne dass alle darin zu Politikern werden.

Kurz vor Ende gab es noch einen Wortwechsel mit Martin. Er meinte, der Parteivorstand wäre auch nicht schlauer als “die Basis”. “Die Basis” meinte, dafür seien sie aber gewählt. Vielleicht sollten “die Basis” und “die Spitze” ihre Erwartungen aneinander etwas abschwächen? Ich glaube Martin, wenn er Reformen ankündigt. Wie weit er damit kommt, liegt an unserer Bereitschaft, uns selbst zu reformieren. Ausgehend und angefangen bei der Basis.

“Ohne radikale Selbstkritik kann es keine radikale Kritik der Gesellschaft geben” – Rudi Dutschke

von Justin Witzeck

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