Wie die Jusos Erfurt voran bringen wollen

Erfurt sozial wachsen lassen!

Erfurt hat sich in den vergangenen zehn Jahren zu einer hochattraktiven Stadt entwickelt. Darauf kann die SPD stolz sein. Jede Zeit braucht ihre eigenen Antworten.
In der Tradition der vergangenen Reformen richtet sich unser Blick auf das Erfurt von 2030, nicht auf ein Verharren in früheren Erfolgen.

 

Gleiche Freiheit!

Unsere Grundüberzeugung, dass jeder Mensch gleichwertig ist, lässt für uns keine Ungleichheit an Chancen und Rechten zu. Die Freiheit, anders zu sein gehört dazu ebenso wie die Freiheit, dazuzugehören. In ihren Bedürfnissen unterscheiden sich Menschen nur geringfügig. Jeder Mensch wünscht sich eine angemessene Wohnung, (Aus-)Bildung, Sicherheit, gute Arbeit, Mobilität, Freizeit, Sport und Kultur.
Die Befähigung zur Erfüllung dieser Bedürfnisse ist dabei die Voraussetzung für eine Gleichheit an Freiheit. Diese umfassende Aufgabe der Sozialdemokratie wird auch auf kommunaler Ebene wahrgenommen.

 

Demokratie in Erfurt

Als Erfurter Bürger*innen gehören wir nicht der Stadt, die Stadt gehört uns. Deshalb gilt: Keine Entscheidung ohne uns, keine Entscheidung gegen uns. Gleichzeitig sehen wir mit Sorge, dass Bürgerbeteiligungsprozesse oft nicht zu einem Mehr an gleicher Freiheit führen, sondern diese verringern. Dabei sind besonders Bürgerinitiativen kleiner, aber oft PR- und finanzstarker Minderheiten zu kritisieren, die letztlich zu einer Erstarrung der städtischen Verhältnisse führen. Bei der Bürgerbeteiligung ist sicherzustellen, dass diese tatsächlich und in besonderem Maße diejenigen berücksichtigt, die über die klassischen Methoden kein Gehör finden. Wir befürworten daher Quartiersmanager*innen und offene Beteiligungsformate. Beteiligung muss besonders bei baulichen Veränderungen mitgedacht werden. Oft können so wertvolle Anregungen aufgenommen werden.

Die Arbeit der Ortsteilräte und Ortsteilbürgermeister*innen als erste Ansprechpartner vor Ort ist ungeheuer wertvoll für die Beteiligung.

 

Bildung in Erfurt

Bildung schafft Chancen, befähigt zur Beteiligung und ist die beste Investition, die ein Gemeinwesen tätigen kann. Bildung als lebenslanger Prozess beginnt in der KiTa, führt über Schule und ggf. Hochschule, die betriebliche Ausbildung bis zur Volkshochschule.

Deshalb wurde die KiTa-Sanierung zur höchsten Priorität erklärt und die modernste KiTa-Entgeldordnung geschaffen.

Die Schulen sind als nächstes dran!

 

Verkehr in Erfurt

Im Vergleich zu anderen Städten steht Erfurt auch hier sehr gut da. Die geplante „Begegnungszone“ in der Innenstadt begrüßen wir. Doch schon direkt dahinter fangen die Probleme an: Hohe Bordsteine in der Staufenbergallee, Tankstellenschilder auf dem Radweg in der Leipziger Straße und Parkstreifen rechts neben dem Radweg in der Magdeburger Allee sind nur drei Beispiele für Verkehrslagen, die alles am Automobil-Verkehr ausrichten. Alle Verkehrsteilnehmer*innen sind gleich zu berechtigen! Am Boyneburgufer sieht man, dass die Botschaft angekommen ist.

Bei Straßenerneuerungen ist auf eine bessere Berücksichtigung von Rad- und Fußgängerverkehr, besonders aber auch der Belange von Verkehrsteilnehmer*innen mit Handicap zu achten. Dazu müssen Bordsteine abgesenkt und flächendeckend Blindenleitstreifen verlegt werden. Die Taktung der Stadtbahnen und –busse wurde in den letzten Jahren reduziert, auch die Einsatzzeiten wurden verringert. Der ÖPNV wird nur dann besser angenommen, wenn er aus- statt abgebaut wird!

Es wird Zeit für Kurzzeittickets und attraktivere P+R-Angebote. Die Busse in die Ortsteile müssen auch in den Abendstunden noch fahren.

 

Sicherheit in Erfurt

Sicherheit als Grundbedürfnis gilt für alle. Wir wenden uns gegen bloße Verdrängungsmaßnahmen und Scheinlösungen wie Videoüberwachung oder generelle Alkoholverbote. Prävention ist der Repression immer vorzuziehen. Gleichzeitig muss dem subjektiven Sicherheitsgefühl durch bauliche Maßnahmen Rechnung getragen werden. Letztlich schaffen nur Menschen Sicherheit: Eine lebendige Stadt, nicht nur in der Innenstadt und ansprechbare Sicherheitskräfte helfen mehr als Verbote und Strafen.

 

Kultur in Erfurt

Erfurterinnen und Erfurter können auf ein breites Kulturangebot zurückgreifen. Gerade im Jugend- und Soziokulturellen Bereich ist weniger die Finanzierung ein Problem als die Bereitstellung von Flächen. Hier wollen wir uns für eine Entbürokratisierung und eine kulturfreundlichere Öffentlichkeit einsetzen. Dem Versuch, die Innenstadt zu „entleben“ stellen wir uns entgegen.

 

Jugend in Erfurt

Erfurt ist stolz darauf, dass alle Altersgruppen sich hier wohlfühlen. Wir achten dabei darauf, dass die Interessen der Jugendlichen nicht unter den Tisch fallen. Die Arbeit der Jugendverbände und Sportvereine ist dabei essentiell, schafft Zusammenhalt, Chancen und Identität. Nicht zuletzt ist Jugendarbeit der beste Schutz vor Kriminalität.

 

 

von Justin Witzeck

 

 

 

 

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