Unsere Fragen an die Fraktionäre

Liebe Genossin,
lieber Genosse,

mit großer Verwunderung haben wir die Aufnahme von Oskar Helmerich in die SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen.

Die äußerste Eile, in der diese Entscheidung getroffen wurde, sowie die Tatsache, dass man als Mitglied wieder einmal von weitreichenden Veränderungen aus der Presse erfahren muss, haben zu erheblicher Verstimmung geführt.

Selbstverständlich handelt es sich dabei um eine Entscheidung, die die Fraktion autonom treffen kann. Trotzdem sind wir der Meinung, dass man den Fall noch nicht abhaken kann, ohne wenigstens die Beweggründe zu erfahren.

Wir gehen davon aus, dass du als verantwortungsbewusste(r) Fraktionär(in) nach bestem Wissen und Gewissen und einem Blick auf die Folgen abgestimmt hast. Leider wurde von den Gründen dafür nichts kommuniziert – weder intern noch extern.

Um die Debatte weiter sachlich führen zu können, bitten wir dich daher um die Beantwortung unserer Fragen:

  • Hast du dich über die Aufnahme von Oskar Helmerich in die SPD-Fraktion rechtzeitig und ausführlich informiert gefühlt?
  • Wieso war es nicht möglich, die Entscheidung etwa bis zur nächsten Fraktionssitzung zu verschieben, um eine Debatte in den Ortsvereinen und AGs zu ermöglichen?
  • Welche Gründe waren – deiner Meinung nach – für Oskar Helmerich ausschlaggebend, die AfD Thüringen zu gründen und sich nicht schon damals der SPD anzuschließen?
  • Welche Gründe haben zum „Bruch“ mit der AfD geführt? Waren diese vorrangig inhaltlicher oder persönlicher Natur?
  • War Oskar Helmerich schon länger ein „verkappter“ Sozialdemokrat, wenn ja: Wie lässt sich seine Kandidatur unter dem AfD-Wahlprogramm von 2014 erklären?
  • Lässt sich eine glaubhafte Abkehr von den Inhalten der AfD erkennen?
  • Lässt sich eine glaubhafte Überzeugung von den Inhalten der SPD erkennen? Warum ist Oskar Helmerich nicht den Fraktionen der CDU, den LINKEN oder der Grünen beigetreten?
  • Wie sieht Herr Helmerichs heutige Position zu den Fragen der europäischen Einigung, des Euros, des Sozialstaats und der Einwanderung aus? Wie seine Position zu einer „offenen“ Gesellschaft, also zur Gleichstellung von Frauen, Homosexuellen und Einwanderern?
  • Befürwortest du einen Beitritt Oskar Helmerichs zur SPD?

 

Justin Witzeck für die Jusos Erfurt         Felix Münzberg für die Hochschulgruppe

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