Liebe SPD-Thüringen, liebe SPD-Erfurt – WE HAVE TO TALK! 

Gern würden wir jetzt über eine Partei schreiben, die es versteht, eine breite, heterogene und basisdemokratische Teilhabe für alle Mitglieder, für alle Genossinnen und Genossen, zu ermöglichen. Das können wir nicht. Darüber sollten wir reden. Dringend. Sonst tun es andere.

Die Entscheidung, den ehemaligen AfD-Landtagsabgeordneten Oskar Helmerich in die Stadtrats- und in die Landtagsfraktion aufzunehmen, erkennen wir an, finden sie aber nicht gut, teils ihrer Art und Weise wegen, teils aus inhaltlichen Gründen.

Nicht aus dogmatischen Gründen oder weil wir nicht der Meinung sind, dass Menschen sich nicht ändern können – selbst, wenn sie als Funktionär eine durch und durch sozialstaatsfeindliche und mittlerweile extrem rechte Partei gegründet, ihre Politik lange Zeit getragen und für sie kandidiert haben – sondern weil wir eine maßgebliche Beteiligung der Partei in solchen Prozessen vermissen – nicht erst seit dieser Entscheidung.

Sozialdemokratische Politik, oder dass was manche Genossinnen und Genossen dafür halten, wird hier scheinbar nicht von Vielen, sondern von Wenigen gemacht. Die Partei muss sich ihrerseits dem Vorwurf stellen das Entscheidungen nicht mehr im Diskurs, sondern durch eine kleine politische Elite erwirkt werden. Es fehlt die Debatte.

Die mediale Öffentlichkeit nimmt diese Entscheidung als eine Entscheidung aus reinem machtpolitischen Kalkül auf. Wir auch. Zu Recht wird der Partei von langjährigen Genossinnen und Genossen eine Politik der Beliebigkeit vorgeworfen, die wir sonst nur von der CDU kennen – und eines sollte klar sein: Wir sind nicht die CDU und sollten sie uns nicht zum Vorbild machen. Niemals. Beliebigkeit und Opportunismus haben bisher nur der CDU Prozente gebracht, seit ihrer Gründung. Die Aufnahme in die CDU-Fraktion hätte innerhalb der CDU wahrscheinlich nicht mal Unbehagen ausgelöst. Manche Genossinnen und Genossen wünschen sich das auch für die SPD, so funktioniert sie aber nicht – die alte Tante.

Diese Entscheidung ist für uns nur ein weiteres Symptom einer Partei, der die Diskussion über ihre Werte, ihre Ausrichtung fehlt. Viele werfen der SPD vor, sie hätte keine Erzählung mehr – keine Erzählung über eine gerechte und solidarische Gesellschaft. Eine Partei, die keine Erzählung mehr hat, hat es auch nicht nötig über die Art und Weise von Prozessen zu diskutieren, weil es nur um das Durchdrücken der Parteilinie geht – die von Einzelnen vorgeben wird. Das erkennen wir schmerzlich an. Wollen es aber nicht hinnehmen.

Wir möchten eine starke Sozialdemokratie und unsere Sozialdemokratie kann nur stark sein, wenn sie Kristallisationspunkt der gesellschaftlichen Debatten ist und nicht als opportunistische Sammlungsbewegung agiert und wahrgenommen wird. Dafür werden wir kämpfen, wir werden den Diskurs suchen, wir werden ihn erzwingen, auf allen Ebenen – als Jusos, als SPD-Mitglieder.

Als letztes möchten wir denjenigen danken, die sich gegen die Aufnahme von Oskar Helmerich ausgesprochen haben, egal ob das öffentlich oder per Stimmzettel geschah. Gründe, die Aufnahme aus moralischen Gründen abzulehnen, erkennen wir ebenfalls an – allein, weil wir uns in den letzten Monaten mit der AfD auseinandergesetzt haben – inhaltlich und auf der Straße. Im Gegensatz zu anderen.

mit sozialistischen und sozialdemokratischen Grüßen

Juso Hochschulgruppe Erfurt und Jusos Erfurt

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