„Nicht unsere Genossin!“ – Erfurter Jusos erteilen Petra Heß „not in my backyard“-Rhetorik eine Absage

Mit Entsetzen nahmen wir den offenen Brief von Petra Heß an die CrawinklerInnen zur Kenntnis. Die als Ausländerbauftragte für Thüringen tätige Sozialdemokratin, unterstellt den CrawinklerInnen in einem offenen Brief Vorurteile und Ängste gegenüber Hilfesuchenden zu haben, anstatt wie es ihre Aufgabe als Sozialdemokratin, aber gerade auch als Beauftragte für Migration wäre, für Willkommenskultur und Solidarität zu werben.
Wir jungen GenossInnen distanzieren uns ganz klar von dieser Haltung und fordern Heß auf, die sozialdemokratischen Grundwerte wie Solidarität und Humanismus ernst zunehmen, anstatt die Vorurteile der bürgerlichen Mitte zu mobilisieren. Es ist schäbig, mögliche Ängste für Wahlkampfzwecke zu instrumentalisieren statt die Bevölkerung für ein weltoffenes Thüringen zu sensibilisieren. Wir Jusos treten jedem entgegen, der Ressentiments gegen Hilfesuchende schürt – ob innerhalb oder außerhalb der Partei. Petra Hess hat sich mit diesem offenen Brief für ihr Amt als Ausländerbeauftragte des Landes disqualifiziert. Wer nicht als Anwältin der Flüchtlinge auftritt, ist für diese Funktion ungeeignet.
Gerade angesichts der Wahlerfolge der rechtsextremen NPD und der rechtspopulistischen AFD bei den Thüringer Kommunalwahlen ist ein entschiedenes Eintreten gegen Rechts erforderlich. Wir Jusos fordern eine Ausweitung des Landesprogramms gegen Rechts, das die SPD gegen die CDU im Koalitionsvertrag durchsetzen konnte. Deshalb dürfen wir nicht zulassen, dass die Anliegen dieses Landesprogramms durch solche offenen Briefe der Ausländerbeaufragten konterkariert werden.  Vom sozialdemokratischen Teil der Landesregierung fordern wir eine klare Distanzierung gegenüber der Aussagen von Petra Hess.
Abschließend meint Kevin Groß vom Vorstand der Hauptstadt Jusos: „Sollte Petra Heß bei ihrer Position bleiben, fordern wir, dass sie von ihrer Funktion als Ausländerbeauftragte entbunden wird.

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