GroKo – Nein, Danke?

Wir Jusos Erfurt veröffentlichen hier vorab diesen Antrag.  Zusammen mit anderen GenossInnen werden wir ihn zum Kreisparteitag der SPD Erfurt stellen um eine Klares Statement der Erfurter Sozialdemokratie zu erwirken.

Die Erfurter Sozialdemokratie lehnt eine Große Koalition mit der CDU ab.

Die SPD hat zum zweiten Mal hintereinander eine schwere Niederlage bei den Bundestagswahlen erlitten. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik lag die SPD so weit hinter der CDU wie bei dieser Wahl. Dieses Wahlergebnis ist kein Auftrag zur Regierungsbildung, sondern ein Auftrag zur personellen und programmatischen Erneuerung der SPD.

Die SPD muss wieder sozialdemokratischer werden.  Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Differenz zur CDU. Wer SPD wählt, muss wieder die Gewissheit haben, nicht CDU zu bekommen.  Eine neue große Koalition wird hingegen mit einer noch kleineren SPD enden, mit der sich dann keinerlei Hoffnungen für eine Reform dieser Gesellschaft verbinden würden.

Die staatspolitische Aufgabe der SPD besteht in ihrer Funktion als Gerechtigkeitspartei, und nicht als Mehrheitsbeschaffer der CDU. Sie besteht darin, den Menschen unten und mitten in der Gesellschaft eine politische Repräsentation für ihre Interessen zu geben.

Eine Große Koalition in Berlin und eine Große Koalition in Erfurt sind ein doppeltes Demobilisierungsprogramm für die Wahlen in 2014. Eine Zustimmung der Thüringer Sozialdemokratie zu einer Großen Koalition in Berlin  würde mit Recht als eine Vorfestlegung auf eine Weiterführung der SPD-CDU-Koalition im nächsten Jahr begriffen. Auch weil die Erfurter Sozialdemokratie für eine andere Politik im Land steht, sagen wir Nein zur Großen Koalition in Berlin.

 

 

 

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2 Antworten

  1. Jens sagt:

    Ich kann alles in allem genauso unterschreiben.
    Sollte die SPD in eine GroKo gehen ist dies verehrend für
    die Thüringer Landtagswahl. Selbst ich als langjähriger SPD- Wähler und Anhänger würde mich fragen:“Warum noch SPD wählen?“ und würde sicher auch darüber nachdenken beim nächsten Mal die Linke zu wählen. Ich denke anderen geht es genauso. Deshalb ist es verdammt wichtig das ihr euch durchsetzt. Nach einer GroKo braucht kein Mensch mehr die SPD und das Ergebnis lautet dann 18%-20%.

  2. JÜRGEN KRÜGER sagt:

    BRAVO GENOSSEN,

    IHR HABT IN ALLEN PUNKTEN RECHT, DESHALB UNSERE VOLLE ZUSTIMMUNG. AUCH WIR WERDEN GEGEN DIE GROKO STIMMEN !
    VIELE GRÜßE AUS NÜRNBERG
    JÜRGEN & GABI
    PS WEITER SO 1

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