0

Mehr Geht Nicht!

Die Union ist sich einig. Der Weg Seehofer mit der Kasernierung hilfesuchender Menschen an der deutsch-österreichischen Grenze, soll kommen. Damit hat der Bundessportminister wieder einmal mit Erpressung der Deutschen Regierung seinen Willen durchgesetzt. Die SPD und auch wir Jusos mussten, wie Kevin Kühnert in einem Interview kürzlich richtig sagte „schmerzhafte Kompromisse im Rahmen des Koalitionsvertrages“ […]

0

Reconquista Jodel!!1!

Reconquista Jodel!
 
Im Netz findet immer mehr Meinungsmache von rechten HetzerInnen und VerschwörungstheoretikerInnen statt. Auch bei Jodel beobachten wir einen rapiden Anstieg rechter und rechtsextremer Beiträge. Dabei schauen wir nicht untätig zu. Wir stellen uns den Fake-News, Hassreden und menschenverachtenden Kommentaren entgegen! Reconquista Jodel! Wir holen uns das freie, bunte und vielfältige Netz zurück!
 
 
Wie komme ich […]

0

Fight against Upload-Filter!

 
UPDATE
Der EU-Rechtsausschuss stimmte am 20. Juni für die neue EU-Urheberrechtsreform. Darin enthalten sind auch die beiden fatalen Artikel, die zurecht von Netzaktivist*innen als „Zensurmaschine“ betitelt werden.
In Brüssel sprach sich eine Mehrheit für den Reformvorschlag des CDU Abgeordneten Axel Voss aus. Darin enthalten sind ein Leistungsschutzrecht nach dem Vorbild in Deutschland und die Einführung von Upload-Filtern. […]

0

Überwachung statt Freiheit – Walsmann steht für Überwachung aller!

Nicht nur in großen Millionenstädten, auch in den etwas kleineren Großstädten wie Erfurt soll nun die öffentliche Videoüberwachung einkehren. Jedenfalls wenn es nach der Forderung von Marion Walsmann, Kandidatin für die Wahl zum Oberbürgermeister der Erfurter CDU geht. Die Kreisvorsitzende der CDU Erfurt fordert die Videoüberwachung der Erfurter Innenstadt. Ihre Begründung: „Ziel der präventiven Sicherheitsmaßnahmen […]

0

Nazis mattsetzen – Gemeinsam gegen den Nazi-Aufmarsch am 1. Mai 2018 in Erfurt!

Am 1. Mai 2018 wollen Nazis erneut in Erfurt aufmarschieren. Mit ihrem Landesvorsitzenden Thorsten Heise will die immer wieder von internen Konflikten zerrüttete Thüringer NPD mit Bundesunterstützung durch Erfurt marschieren. Dem werden wir uns entgegenstellen!
In den letzten zehn Jahren gelang Antifaschist_innen einiges: gemeinsam konnten wir die Aufmärsche 2007, 2010 und 2013 stoppen. Wir blicken in […]

0

Afrin wird erst der Anfang sein – Heiko, das muss verhindert werden!

Mit dem 20. Januar diesen Jahres hat die türkische Regierung in Ankara (oder Istanbul im Präsidentenpalast?) begonnen, gegen die nordsyrische Stadt Afrin militärisch vorzugehen. Ihr Ziel? Die Kurdische YPG-Miliz aus dem Gebiet zu verdrängen. Der Grund? Seit dem gescheiterten Putsch im Jahr 2016 geht Erdogan und seine Regierung noch exzessiver gegen die Kurdischen Gebiete vor, […]

0

Zur Erneuerung – Resümee der vergangenen Woche

Während in den Leitmedien der Republik (und stellenweise sogar Dorfjournalist*innen wieder große literarische Träume von der „wichtigen“ Politik in Berlin entwickeln) die Zukunft ebenjener herbei orakelt wird, beschäftigt das die Basis ehrlich gesprochen nur peripher. Denn abhängig vom Mitgliederentscheid vom 02.03.2018 (bzw 04.03.2018) wird endgültig feststehen, wie die Partei zu der mittlerweile dritten GroKo steht. […]

0

Statement zu Wohnungslose in Erfurt

Mit einigem Entsetzen verfolgen wir die seit Tagen laufende Debatte um den am Donnerstagmorgen in Erfurt erfrorenen Obdachlosen. Nicht nur, dass hier auf dem Rücken eines Toten versucht wird, sich wahlkampftaktisch zu profilieren, sondern auch die vor allem von AfD und CDU gezogenen Schlüsse aus diesem tragischen Fall sind bedenklich. Die von beiden Parteien formulierte […]

0

Statement zur Pressemitteilung der Rot-Rot-Grünen Landesregierung

R2G: Hochschulstandort Erfurt durch Bündelung von Synergien voranbringen

 
Wir begrüßen ausdrücklich die Initiative der R2G Fraktionen zur Situation an der Uni Erfurt. Wir halten es für richtig und wichtig, alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen, um die Probleme der Uni konstruktiv anpacken zu können. Bisher war die Debatte leider überwiegend davon geprägt, dass Beteiligte übereinander […]

0

Jusos Erfurt gegen große Koalition

Die Jusos Erfurt sprechen sich klar gegen eine erneute große Koalition im Bund aus!
„Wir brauchen in dieser Zeit grundlegende Antworten, in einer großen Koalition können wir diese nicht finden! Wir sind wütend, dass der Familiennachzug begrenzt und der Soli schrittweise abgebaut werden soll. Außerdem brauchen wir endlich einen Spitzensteuersatz, den gibt es mit der Union […]